Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt drucken

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Firma Rollerland am Turm
Inh.: R.Broschek
Siegburger Str. 32
53819 Neunkirchen-Seelscheid
Tel.: 02247 300700
eMail: info@rollerland.de
Web: www.rollerland.de

Bankverbindung:

Kreissparkasse Köln
IBAN: DE53370502990063001929
BIC: COKSDE33XXX
Inh.: Reinhard Broschek

St. Nr.: 220/5054/0111
USt-Id.: DE 122013051




--------------------------------------------------------------------------------
1. Allgemeines
1.1 Für sämtliche Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.

Kunden im Sinne der vorliegenden AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.


2. Geltungsbereich

Für alle über das Internet oder sonstige Fernkommunikationsmittel abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB.
Der Kunde erkennt diese AGB bei Bestellung an. Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

3. Angebot und Vertragsabschluss

a) Die vom Besteller schriftlich,  über einen Internet-Sofortkauf abgegebene Bestellung ist ein Angebot, an das der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir innerhalb einer Wochenfrist eine Auftragsbestätigung zusenden oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.

b) Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang auf unser angegebenes Konto.

c) Eventuell auftretenden Lieferschwierigkeiten werden dem Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche mitgeteilt.

d) Alle Angebote frei freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Wenn wegen vollständiger oder teilweiser

Nichtverfügbarkeit der Ware Liefertermine nicht eingehalten werden oderLieferungen unmöglich sind, hat der Kunde das Recht innerhalb einer mindestens

vierzehntägigen Frist vom Vertrag zurückzutreten.

e) Falls sich die Auslieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben verzögert, gilt die Frist als eingehalten oder verlängert sich bis die Ursache

der Verzögerung behoben ist. Wird eine Lieferung unmöglich oder für uns nicht mehr zumutbar, sind wir von einer Lieferverpflichtung frei.

f) Teillieferungen sind zulässig.

e) Alle nicht zur Serienausstattung gehörenden Ersatzteile und Zubehör-Artikel sind grundsätzlich nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen!

Ausgenommen sind ausschließlich Artikel, die im Angebot als straßenzugelassen ausgewiesen werden!

4. Rückgabe von Waren (Widerrufsbelehrung)  

Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Reinhard Broschek, Rollerland am Turm, Siegburger Str. 32, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, email: info@rollerland.de, Fax: 02247 / 300701) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Preise und Bezahlung

a) Es gelten grundsätzlich die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur infolge offensichtlichen Irrtums bleibt uns vorbehalten.

b) Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird im Regelfall auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

c) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet und gesondert ausgewiesen. Diese anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Kaufbestätigung.

d) Die bei Ebay angeführte Versandpauschale bezieht sich ausschließlich auf handelsübliche Mengen bei Endverbrauchern. Bei allen anderen Bestellungen werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt.

e) Für alle deutschen Inseln wird grundsätzlich ein Inselzuschlag von derzeit 12,50 Euro (Quelle: DPD Tarif) pro Paket erhoben.

f) Sofern nicht anders angegeben erfolgt die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto. Die Bankverbindung ist bei ebay hinterlegt und  wird von uns per eMail angegeben.

g) Die Auslieferung der Ware erfolgt in aller Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei etwaigen Verzögerungen wird der Kunde von uns informiert.

h) Die Versandart ist bei ebay festgelegt. Für Kleinteile und Ware von geringem Wert suchen wir die günstigste Versandmöglichkeit, z.B. als Briefversand. Sofern der Kunde einen versicherten Versand wünscht, wird auch in diesem Fall die Ware als versichertes Paket verschickt. Grundsätzlich liefern wir nur innerhalb Deutschlands zu den bei ebay angegebenen Konditionen. Für alle anderen Länder sind gesonderte Regelungen schriftlich zu vereinbaren.

i) Wenn der Kunde mitteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, werden wir bei einem versicherten Versand unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

j) Zahlungen die ohne unser Verschulden auf unser Konto eingegangen sind, können bis zum nächsten Kauf gutgeschrieben werden oder auf das Kundenkonto zurück überwiesen werden. Für eine Rücküberweisung wird eine Gebühr in Höhe von 5,00 Euro erhoben.

6. Eigentumsvorbehalt

a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

b) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

7. Gewährleistung und Mängelrüge

a) Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel,

Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung der Ware schriftlich uns gegenüber zu rügen.

b) Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

c) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

e) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung 1 Jahr. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

f) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Sammlerstücke und Kommissionsverkäufe, sofern diese im Angebot entsprechend ausgewiesen wurden.

g) Garantie ist eine freiwillige vom Hersteller oder Importeur gewährte Leistungen. Diese geben wir an den Kunden weiter. Im Falle von Mängeln innerhalb der gewährten Garantiezeit muss sich der Kunde zur Klärung von Mängelbehebungen an den Garantiegeber wenden.

h) Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde. Bei Waren, für deren Inbetriebnahme spezielle Kenntnisse, Werkzeuge und/oder Messgeräte notwendig sind, wird der Einbau durch eine sachkundige Fachkraft unter Protokollierung der gemessenen physikalischen Größen vorausgesetzt. Der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn vorhandene oder durch einschlägige Festlegungen vorgeschriebene Inbetriebnahme-, Sicherungs- und Schutzvorrichtungen und Mechanismen nicht verwendet werden.

i) Eine über die in diesem Punkt f hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht allerdings, wenn der Verkäufer den

Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

j) Ausgenommen jeglicher Gewährleistungen sind alle Tuningartikel (Motor, Fahrwerk, Auspuff), es sei denn eine Gewährleistung wird ausdrücklich schriftlich angeboten. Ebenso alle elektronischen Bauteile und Artikel.

k) Die Gewährleistung entfällt nach dem Gesetz, wenn der Kunde den Fehler bei Abschluss des Vertrages kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.

l) Als Garantienachweis gilt die Vorlage der Kaufrechnung.

8. Mängelhaftung


Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Rollerland am Turm ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Der Besteller ist dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware auf seine Kosten an uns zurückzusenden. Bei einem Warenwert von über 40 Euro übernehmen wir die Versandkosten für ein versichertes Paket. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

9. Sonstiges

a) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

(CISG).

b) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden

wurden nicht getroffen.

c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon

unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen

Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

d) Wir verpflichten uns zur Einhaltung des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

e) Hinweis zum Versand: Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen

eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren

Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte

dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der

Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

f) Wichtiger Entsorgungshinweis gemäß §12 BatterieVO zu Batterien und Akkus:
Jeder Verbraucher ist nach der deutschen Batterieverordnung gesetzlich zur Rückgabe aller ge- und verbrauchten Batterien bzw. Akkus verpflichtet. Eine

Entsorgung über den Hausmüll ist verboten! Alte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Stadt/Gemeinde (zB

Wertstoffmobil), in unserer Verkaufsstelle und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Akkus und

Batterien, die mit einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet sind, verbunden mit den Abkürzungen Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber, Pb für Blei und

die von uns bezogen oder durch von uns bezogene Akkus und Batterien ersetzt wurden, können uns zugesendet werden! Bitte achten Sie auf einen korrekten,

versicherten Versand und auf eine ausreichende Frankierung! Das Pfand in Höhe von 7,50 Euro wird gegen Vorlage eines von uns ausgestellten Pfandscheines

erstattet.

Rollerland am Turm
“Gebrauchte Batterien“
Siegburger Str. 32
53819 Neunkirchen-Seelscheid

Sie leisten damit einen Beitrag zum Umweltschutz!

10. Verweise und Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Anbieten von Verweisen und Links die Inhalte der gelinkten Seiten eventuell mit zu verantworten hat. Dies kann laut der Richter nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich vom Inhalt dieser verlinkten Internetseiten distanziert.
Wir haben keinen Einfluß auf Gestaltung und Inhalt der extern gelinkten Seiten. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich vom Inhalt aller fremden Seiten, zu denen wir einen Link anbieten! Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge im Gästebuch und Diskussionsforum.

Rollerland am Turm